Kredite und Darlehen

Dass das Tagesgeld und das Festgeld nicht nur für den privaten Anleger interessant sind, beweisen die aktuellen Entscheidungen des Bundessozialgerichtes. Inhalt der Verhandlung war die Tatsache, dass eine Ersatzkasse sich mit den durch die Anlage ihres Vermögens im Tagesgeld nicht zufrieden geben wollte und sich zusätzliche Einnahmen durch die Nutzung einer Festgeldanlage verschaffen wollte. Dafür wollte man hundert Millionen Euro fest anlegen, stellte aber fest, dass die vorgehaltenen Umlaufmittel für einige Zeit nicht für die Begleichung der laufenden Ausgaben reichen würden und man zur Überbrückung dieses Zeitraumes einen Kredit aufnehmen müsse. Das Aufnehmen von Krediten ist den Krankenkassen in Deutschland jedoch generell verboten. Das bestätigte auch das unter dem Aktenzeichen B 1 A 1/08 R gefällte Urteil, das der Ersatzkasse eine solche Vorgehensweise verbot.

Dieses Urteil ist richtungweisend, denn die Bemühungen der Sozialkassen gehen insgesamt dahin, sich durch gute Geldanlagen wirtschaftliche Vorteile zu verschaffen. Welche fatalen Folgen diese oft spekulativen Anlagen haben können, das haben die Millionenverluste im Zusammenhang mit der Finanzkrise gezeigt, bei denen sogar die Gemeindeunfallversicherungsverbände zweistellige Millionenbeträge verloren. Die möglichen Folgen solcher Verluste werden dann deutlich, wenn man sich vor Augen hält, dass dieser Träger vor allem auch für die Absicherung der Kinder in öffentlichen Schulen und kommunal betriebenen Kindereinrichtungen verantwortlich ist.

Einer Wiederholung solcher Verluste beugte das aktuelle Urteil des Bundessozialgerichtes auch gleich in der Art vor, dass man in der Urteilbegründung noch einmal nachdrücklich darauf hinwies, dass die Krankenkassen und sozialen Träger dazu verpflichtet sind, die von ihnen verwalteten Gelder sicher und kurzfristig verfügbar anzulegen.