Uni brennt glimmt weiter
Die „Uni brennt“ hieß es Ende Oktober in Österreich. Wie ein Lauffeuer hat sich die Aktion landesweit ausgebreitet und Tausende mobilisiert. Sie gingen auf die Straßen, diskutierten mit Politikern und besetzten Hörsäle. Inzwischen ist es etwas ruhiger geworden. An der Universität Salzburg geht wieder (fast) alles seinen gewohnten Gang und sind vom einstigen Aktionismus lediglich wöchentliche Diskussionsforen geblieben. Erreicht wurden in Salzburg längere Öffnungszeiten der Bibliothek und ein Mitspracherecht bei den Studienplänen.
Mit dem Abflauen der Protestaktionen ist auch das Medienecho deutlich schwächer geworden. Umfasste der Pressespiegel auf der offiziellen Seite der Aktion „Uni brennt“ in der Anfangszeit noch dutzende Berichte aus dem In- und Ausland, werden jetzt nur noch wenige Beiträge gelistet, die über die berichten Studentenproteste . Hinzu gekommen sind vor allem Meldungen aus Deutschland.
Auch hier wurden Universitäten besetzt, allerdings nicht ganz so konsequent und vernetzt wie in Österreich. Immerhin dürfen sich die deutschen Studenten ab Oktober auf ein höheres BAföG freuen und auf bessere Studienbedingungen hoffen. Das Thema Bildung wird auch bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen eine gewichtige Rolle spielen. Die Piraten Partei hat dazu eine eigene Liste mit Forderungen erarbeitet.
In Österreich sind die Augen derzeit vor allem auf die neue Wissenschaftsminister Beatrix Karl gerichtet. Sie hat viel zu tun und wird im März während der sogenannten Bologna-Konferenz zeigen müssen, ob sie sich auf die Seite der Studierenden stellt oder nicht. Veranstaltet wird die Konferenz von Österreich und Ungarn. Teilnehmen werden die Bildungs- und Wissenschaftsminister aus 46 Nationen. Dass es keine ruhige Konferenz wird, deutet sich schon jetzt an. Die Studierenden haben Protestveranstaltungen unter dem Motto „Versauen wir den Scheiß-Bolognagipfel“ angekündigt. Denkbar sind erneute Hörsaal-Besetzungen.
Einen guten Start hatte Beatrix Karl ohnehin nicht. Schon bevor sie offiziell ins Amt eingeführt wurde, zog sie sich den Zorn der Studierenden in Österreich zu. Sie erklärte vor der Presse, dass Studiengebühren sinnvoll seien und sprach sich für das Bologna-Modell und die umstrittenen Zugangsregeln aus . Damit konterkariert sie sämtliche Forderungen, die seit Oktober laut geworden sind. Die Innsbrucker Studierendenvertreter empfanden diese Aussagen jedenfalls als Schlag ins Gesicht. Sie wollen erst abwarten, wie Beatrix Karl auf ihre Forderungen reagiert, und notfalls zu allen erfolgversprechenden Mitteln greifen.
Wie das aussehen könnte, davon durfte sich die Öffentlichkeit im vergangenen Jahr ein Bild machen. Vollkommen kritiklos verliefen die Proteste und Besetzungen nicht. 2.234 Polizisten waren in der Zeit von Mitte Oktober bis Ende Dezember mit den Studentendemonstrationen beschäftigt, geht aus einem Bericht von Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) hervor. Die Beamten leisteten 15.344 Einsatzstunden, davon 7.815 Überstunden und Mehrleisten. Verärgert zeigt sich vor allem die FPÖ über die Großdemo am 5. November in Wien, bei der Vermummte auf Polizisten losggingen und Farbeier auf das Polizeianhaltezentrum geworfen wurden .
Der Forderungskatalog der Aktion „Uni brennt“ ist indes weitgehend unverändert geblieben. Die Stichworte lauten nach wie vor Antidiskriminierung, Demokratisierung der Universitäten, keine Ökonomisierung von Bildung, selbstbestimmtes Studieren und geschichtliche Aufarbeitung – kurzum: „Wir fordern freie Bildung für alle!“
Auch die Rektoren der Universitäten haben Wünsche, vor allem finanzieller Art. Während die Politik bereit ist und angedeutet hat, die Ausgaben für die Hochschulen bis 2020 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben, setzt Hans Sünkel, Präsident der Universitätenkonferenz (uniko) auf eine Umsetzung bis zum Jahr 2015. Die Universitäten in Österreich seien im Vergleich zu anderen Ländern völlig unterfinanziert. Für höchste Leistungen müssten entsprechend mehr finanzielle Mittel bewilligt werden.
Blogs, Presse, Meinungen – Uni brennt im Spiegel des Internets
Die Aktivisten von „Uni brennt“ haben von Anfang auf das Internet gesetzt. Forderungen, Termine, Treffen und Aktionen wurden sofort ins Netz gestellt und verbreiteten sich rasant. Auf Viprolog ist von 30.000 Facebook-Verbündeten und mehr als 90.000 Tweets die Rede. Der Autor stellt sich allerdings die Frage, ob es reicht, nur gut vernetzt zu sein.
Uni brennt – Andreas Unterberger
Andreas Unterberger titelt in seinem Blog „Die Uni brennt, die Weltrevolution pennt“. So kritisch wie die Überschrift fällt auch der Beitrag aus. Zum einen hagelt es Kritik an den „Teilzeit-Revolutionären“, die nicht für die Menge, sondern die wenigen Studierenden in den besetzten Hörsälen gesprochen hätten. Zum anderen bekommt auch die Obrigkeit ihr Fett weg.
Ex-Wissenschaftsminister Johannes Hahn hat sich während seiner Amtszeit nur am Rande mit den Demonstrationen und Forderungen der Studierenden beschäftigt. Laut dieses Presseberichts vom 21. Dezember habe er darauf gehofft, dass die Proteste auf Dauer nachlassen, und insgeheim auf eine Ermüdung der Studentenschaft gewartet. In dieser Hinsicht habe er die „Audimaxisten erfolgreich ausgesessen“.
Filme, Videos und Auditorium Maximum – Kinofilm
Während der Proteste, Besetzungen und Demonstrationen wurde viel gefilmt, mit dem Handy oder ganz professionell mit Videokameras. Viele dieser Filme sind auf YouTube und ähnlichen Seiten zu sehen. Inzwischen gibt es einen Kinofilm zur Audimax-Besetzung mit dem Titel „Auditorium Maximum“.
Was tut sich so bei „Uni brennt“? Das Blog „Jakob´s rotes Notizbuch“ gibt einen kleinen Einblick in die Arbeit derer, die noch aktiv sind. Zwar hätten sich viele zurückgezogen und konzentrierten sich wieder auf das Studium und die Prüfungen – aber es gebe immer noch genug zu tun.
Was in Österreich seinen Anfang nahm, hat inzwischen auch andere Länder erreicht. Allerorten haben Studierende gegen das bestehende System und die Bedingungen an den Universitäten aufbegehrt, so auch in Freiburg. Was sich dort während der Studentenproteste abspielte, lässt dieser Blogbeitrag Revue passieren – vom 16. November 2009 an, als für die Besetzung der Uni gestimmt wurde.
Hinter „Uni brennt“ steht vor allem die Kritik an der Bologna-Architektur und der „Verwirtschaftlichung“ der Universitäten. Die genauen Hintergründe des Streiks sowie die Themen Bildung und Bildungspolitik werden in dem Buch „Uni brennt. Grundsätzliches – Kritisches – Atmosphärisches“ beleuchtet, in dem Studierende, Künstler, Lehrende und Intellektuelle zu Wort kommen.
Beatrix Karl kritisch betrachtet
Wer ist Beatrix Karl? Dieser Frage widmet sich der Autor des Polilogs. Er stellt die neue Wissenschaftsministerin Österreichs vor, erklärt weshalb sie diesen Posten übernommen hat und was von ihr zu erwarten ist. Auf ein abschließendes Urteil über Beatrix Karl wird ganz bewusst verzichtet – schließlich ist sie noch recht neu im Amt.
Verwendung der Ministerreserve in Tirol
Rektorat und Hochschülerschaft in Innsbruck haben sich über die Verwendung der drei Millionen Euro Ministerreserve geeinigt, wenngleich es im Hintergrund nach wie vor rumort. Das Geld wird zu einem Drittel in die Lehrveranstaltungen fließen. Auch die Infrastruktur soll verbessert und ein Raum für die Studierenden geschaffen werden. Bleibt abzuwarten, ob der Antrag vom Ministerium genehmigt wird.
Geographische Karte der Uni-Proteste
Auf der Seite zurpolitik.com hat man sich die Mühe gemacht, die Entwicklung und geographische Ausbreitung von „Uni brennt“ zu kartographieren. Auf einer Europa-Karte ist zu sehen, in welchen Ländern und Städten Studierende protestieren bzw. protestiert haben. Unterschieden wird zwischen besetzten Universitäten, solchen, die geräumt wurden, und anderen Aktionen.
Social Networks bei Uni brennt
Social networks haben bei „Uni brennt“ einen großen Anteil daran, dass sich die Proteste schnell ausbreiteten und die Forderungen auf breiter Ebene publiziert werden konnten. In diesem Beitrag werden die „digitale Revolte“ aufgeschlüsselt und auf weitere Artikel zum Thema „Vernetzung“ vorgestellt.
Erwartungen an die Wissenschaftsministerin
Die Erwartungen an die neue Wissenschaftsministerin sind hoch. Was genau sich die Studierenden wünschen, haben die Verantwortlichen von Uni brennt in einer Pressemitteilung zusammengefasst. Sie fordern vor allem den Dialog und sprechen sich gegen die Feierlichkeiten zu „10 Jahre Bologna“ in Wien aus.
Bildungsministerin Annette Schavan
Nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland sind die Studierenden unzufrieden über die Rahmenbedingungen. Politisch zuständig ist Bildungsministerin Annette Schavan. Sie hat bereits einige Verbesserungen angekündigt. Unter anderem soll das BAföG um zwei Prozent angehoben und ein neues Stipendien-System eingeführt werden.
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